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desto weniger individuelle Freiheit?

Was ist ein Überwachungsstaat?

Ist Datenschutz  in Deutschland ein Nischenthema für Nerds?

Das Volk interessiert sich nicht die Bohne dafür, wer persönliche Daten sammelt und was mit ihnen geschieht. Sie haben ein gutes Gewissen. mehr..

Snowden und die NSA:

Der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter und sogenannte Whistleblower genannt Edward Snowden, veröffentlicht  Neuigkeiten, die eigentlich keine sind.

Neu ist das nicht: Allen beteiligten, politischen und wirtschafltichen Akteuren ist bekannt, dass es einen aktiven Datenaustausch zwischen Geheimdiensten gibt. Das Sommerloch und der anstehende Bundestagswahlkampf machen es möglich den Datenskandal aufzupusten, da der angeblich gesaugte und gefilterte Umfang der Daten von Privatpersonen brisant groß sei. Ist er vermutlich auch.

Beispiel: Mit wem haben Sie telefoniert, mit wem schreiben Sie E-Mail Nachrichten, mit welcher IP-Adresse waren Sie wie lange im Internet und auf welchen Seiten waren Sie? Die Speicherung geschieht ohne bestimmten Anlass, also "auf Vorrat". Die Inhalte der Kommunikation werden nicht gespeichert. Die Daten können dann Behörden anfordern.

Was ist der Unterschied zwischen der "Vorratsdatenspeicherung" und dem Datenverkehr der NSA?

Die NSA interessiert sich für den ausländischen Datenverkehr, da sie die Bedrohungen im Ausland vermutet. Also gehören wir dazu. Klassische Zielgruppe sind gerne folgende Personen: Männer unter 27 Jahren, besonders mit muslimischen Hintergrund und Auslandsbesuchen in Krisenregionen und in die USA.

Ein amerikanischer Politiker im Senat begründet die umfangreiche Datensammlung so: Wir suchen die Stecknadeln im Heuhaufen, also müssen wir den ganzen Heuhaufen sammeln. Dies sind Big Brother Methoden, welche den normalen Staatsbürger sämtlicher Informationsschutzrechte berauben.

Die EU speichert die Daten auf Vorrat für inländische Behörden. Nach Anfragen werden Ihre Daten dann weitergeleitet.

Wie viel Datenvorrat ist eigentlich Ok?

Die Grenzen von Datenspionage sind unklar und damit auch deren Richtlinien und die gesetzliche Einhaltung.
Motivierende und investigative Argumente von Befürwortern  für Datenvorratsspeicherungen sind Urängste vor Terror, Bomben und religiöser Fanatismus im eigenen Land. Da arbeitet man doch lieber zusammen.

Stimmt. Die kooperierenden  Bundesnachrichtendienste (BND) und die amerikanische NSA arbeiten an gemeinsamen  Projekten, wie einem Algorithmus, Datenaustausch etc. nicht nur in Pullach und Wiesbaden.

Die dafür notwendigen Investitionen in eine digitale Infrastruktur kann verdammt teuer sein. Argumente sind immer die Erhaltung nationaler Sicherheiten.

Der Späh-Etat wächst schnell und die Aufgaben auch:

Zum Beispiel das Erfassen des E-Mail Verkehrs: Auswertungen der Absender und Empfänger , Zeit und Versandort, Inhalte nach Schlüsselwörtern auswerten. Reihenfolgen von verschiedenen Mails auswerten.

Algorithmen sind  eine aus endlich vielen Schritten bestehende, eindeutige und ausführbare Signalvorschrift zur Lösung eines Problems oder einer Klasse von Problemen:

Multivariate digitale Datencodes analysieren und Muster nach Bewertungsfaktoren gewichten, ist eine Hauptaufgabe digitaler Auswertungsmethoden von Informationen.

Was machen die eigentlich?

Daten beschaffen: Agenten beauftragen, infiltrieren in soziale und politsche Systeme.  Mathmatiker berechnen digitale Muster, also Spionage auf vielen Wegen.

Nun werden die Daten mit bisherigen oder möglichen Täterprofilen verglichen (Black BOX) und schwups ist man im Fahndungsraster.

Geheimdienstziele sind die Dekonspirationen, also die Enttarnungen oder Offenbarungen der Konspirationen, die  User infolge von Fehlern im eigenen digitalen Handeln veröffentlichen.

Wie findet man jetzt die statistischen Stecknadeln? Man bildet ein statistisches (stereotypisches) Täterprofil! Hier ein willkürliches Profilmuster als Diskursvorlage/ Kontroverse: Bei der Fortführung dieser Profilclusterung ist es nur eine Frage der Zeit und Interpretation der Daten, bis Sie selbst ins Muster passen.

Täter sind überwiegend männlich und unter 27 Jahre alt. Sie haben wenig  Freunde und nehmen kaum an regelmäßigen sportlichen Vereinstätigkeiten teil. Sie nehmen nicht an ehrenamtlichen Tätigkeiten (DLRG oder Feuerwehr) aktiv teil. Sie haben kaum feste Bezugspersonen mit denen sie sich auf ehrlicher und wertschätzender Weise austauschen können.  Das Internet nutzen Sie zum spielen und zur Recherche in ihrer Sprache. Sie verkehren regional und  kulturell in einem kleinen festen Umkreis. Dort werden sie  häufig polizeilich auch ohne Gründe kontrolliert und Sie fühlen sich in Deutschland nicht angekommen. Sie kommen nur selten in  Discotheken hinein und haben manchmal Probleme Verbraucherverträge zu schließen. Sie sind wenig in der Gesellschaft integriert, haben keine oder eine schlecht bezahlte Erwerbstätigkeit. Der gesellschaftliche Erfolg ist bis jetzt ausgeblieben und andere fahren die dicken Autos und leben den Konsum. Eine Familienplanung ist noch nicht ausgeprägt. Sie neigen zu bipolaren Werteinstellungen: also es gibt für sie nur Argumente in schwarz und weiß. Nur richtig oder falsch- keine Grautöne und wenig Kompromisbereitschaft zeichnen sie aus. Sie besitzen vielleicht einen Migrationshintergrund. Sie sind nicht im politischen sozialen Umfeld aktiv tätig. Die reden nur und machen nichts. Religiöse und traditionelle starke Ausprägungen wurden durch die Eltern gestützt. Mann bleibt lieber unter sich. In der Schule haben sie gelernt sich abzugrenzen und sie vermeiden im Mittelpunkt zu stehen. Eine Tendenz zum radikalen Gedanken und eine Art religiöser Extremismus ist über die Jahre gewachsen. Kriegsereignisse in TV un Internet verfolgen Sie aktiv. Persönliche Schicksalsschläge und soziale Ungerechtigkeiten machen sie aggresiv. 

So kann es weiter und  weiter gehen, bis man Vorurteile bildet, die in der Summe einem gewünschten Muster Profil entsprechen.

Nachrichtendienste leben vom Geschäft mit den Daten. Der BND lebt von einer guten Zusammenarbeit mit anderen Geheimdiensten. Nach dem zweiten Weltkrieg hat Deutschland und der BND eher eine vermittelnde Rolle, natürlich mehr  im Hintergrund.

Dienst am Volk, nicht für das Volk ist die Arbeitsweise von Nachrichtendiensten: Der BND und sein Leitbild: sei Leise und diskret. Der  BND arbeitet mit der russischen Spionageabwehr- und Sicherheitsdienst (FSB) genauso zusammen,wie mit dem französischen Nachrichtendient der Direction Generale de la Securite Exterieure (DGSE).

Die Siegermächte Russland, England, USA und Frankreich bestimmen und delegieren das weltweite Interessengeschäft. Sie sind Kolonialmächte und halb Sieger. Sie verhalten sich auch im Nachrichtendienst in ihrem Rollenverständnis als imperiale Akteure. Reichlich Spielfilme gibt es ja über dieses Thema.

Auch unser Grundgesetz Artikel 10  (2) haben die Allierten  mit gesonderten Vertägen mitgeschrieben:

Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, so kann das Gesetz bestimmen, daß sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird und daß an die Stelle des Rechtsweges die Nachprüfung durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane tritt.

In eigener Sache: Dokumentarfilm “Alltag Überwachung”

Freiheit oder Sicherheit

Bundeszentrale:
Vorratsdatenspeicherung, Ganzkörper-Scanner, Übermittlung von Flugpassagier-Daten und die Online-Durchsuchung: Die Reaktionen auf die Bedrohung durch Terrorismus sind vielfältig - auf nationaler wie auf internationaler Ebene. Aber wie stark muss die Freiheit eingeschränkt werden, um Sicherheit zu gewährleisten? Welche Maßnahmen sind verhältnismäßig, welche überzogen? 

Freiheit gibt es nicht umsonst.

Die unmittelbaren Ziele von  Bundesnachrichtendiensten sind  die Informationsbeschaffung. Daten dienen als Hilfestellung für   politische Entscheidungen.